CDU-Fraktion zur Digitalstrategie für Thüringen

Voigt: Überfällige Maßnahmen nicht im Schneckentempo umsetzen

Erfurt – „Seit 2015 haben wir immer wieder eine Digitalisierungsstrategie vom Wirtschaftsminister eingefordert, vorgelegt wird sie erst drei Jahre später. Wenn die zum Teil überfälligen Maßnahmen jetzt im selben Tempo umgesetzt werden, bleibt Thüringen bei der Digitalisierung auf der Strecke.“ Das hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtags-CDU, Dr. Mario Voigt, zu der heute von Wirtschaftsminister Tiefensee vorgestellten Digitalisierungsstrategie für Thüringen gesagt. Zwar seien inhaltlich viele Punkte aus dem CDU-Forderungskatalog zur Digitalisierung übernommen worden. „An vielen Stellen hätten wir uns aber deutlich konkretere Maßnahmen gewünscht“, zeigte sich Voigt enttäuscht.

Gerade bei der Digitalisierung der Schulen gebe es noch viel zu tun. „Wir haben gefordert, benachteiligten Schülern den Zugang zu digitalen Medien gegebenenfalls auch durch Leihgeräte zu ermöglichen. Eine solche Option vermisse ich im Konzept der Landesregierung. Die digitale Teilhabe muss aber für jeden Schüler in Thüringen gewährleistet sein“, sagte der CDU-Wirtschaftspolitiker. Auch die von der CDU-Fraktion geforderte Etablierung eines 5G-Pilotprojekts habe leider keinen Eingang in das rot-rot-grüne Papier gefunden. „Aus unserer Sicht muss mindestens eine Thüringer Region im Rahmen eines Pilotprojektes über volle 5G-Konnektivität verfügen, um Zukunftstechnologien wie hochautomatisiertes Fahren und kundenoptimierte Mobilität zu gewährleisten“, so Voigt weiter.

Zudem habe die Landesregierung die Chance verpasst, die Internationale Bauausstellung in ihre Digitalisierungsstrategie einzubinden. „Die IBA wird mit keinem Wort erwähnt. Das wäre Möglichkeit gewesen, ein digitales Schaufenster zu präsentieren, dass die Menschen auch wahrnehmen“, sagte Voigt. „Die Digitalisierung im großen Rahmen der IBA durchzuspielen, hätte bessere Ausstrahlungseffekte versprochen, als irgendwo in Thüringen eine Modellwohnung zu bauen.“ Als „Eingeständnis ihres digitalen Tiefschlafs“ bezeichnete Voigt den Plan der Landesregierung, mit einer Digitalagentur jetzt eine zentrale Anlaufstelle für den Breitbandausbau zu schaffen. „Als wir zum ersten Mal kritisierten, dass die Landkreise bei der Bewerbung um die Fördermittel nicht ausreichend beraten werden, hieß es noch, das Breitbandkompetenzzentrum sei dafür ausreichend und suche in Sachen Beratungskompetenz seines gleichen. Diese Position wird nun offenbar stillschweigend geräumt“, so der CDU-Abgeordnete abschließend.