CDU-Heimatpaket stellt im Saale-Holzland-Kreis fast 22 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung

Eisenberg/Kahla – Der Saale-Holzland-Kreis und seine Kommunen können bis 2024 rund 22 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. „Mit der Verabschiedung des CDU-Heimatpakets durch den Thüringer Landtag stehen der kommunalen Ebene die ersten 168 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt schon in diesem Jahr zur Verfügung“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raymond Walk. „Unter Rot-Rot-Grün wurden die Kommunen in den zurückliegenden fünf Jahren kaum an den Haushaltsüberschüssen des Landes beteiligt. Diese Unterfinanzierung konnten wir mit unserer Initiative erfolgreich aufbrechen“, so Walk weiter. Der Investitionsstau in den vielerorts unterfinanzierten Kommunen sei groß. Das CDU-Heimatpaket sorge somit in den Kreisen, Städten und Gemeinden Thüringens für einen ersten Schritt hin zur finanziellen Stabilität.

Grundsätzlich ist das CDU-Heimatpaket so angelegt, dass die Kommunen Investitionen in den unterschiedlichsten Bereichen wie etwa der Sanierung von Schul- und Kindergärten, dem Straßenbau oder für Programme zum seniorengerechten Wohnen tätigen können. „Schließlich wissen die Städte, Gemeinden und Kreise am besten, wo der Investitionsstau am größten ist“, so die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt. „Der erste Teilbetrag dieses Geldes in Höhe von etwa 6,4 Millionen Euro steht dem Kreis und seinen Kommunen noch in diesem Jahr zur Verfügung“, hat Tiesler ausgerechnet. Allein die Kommunen im Kreisgebiet könnten in diesem Jahr zusätzliche Projekte für rund 3,6 Millionen Euro in ihren Haushalten anschieben.

Es sei die Thüringer CDU-Landtagsfraktion gewesen, die das Paket im November auf den Weg gebracht habe, erklärte deren Vorsitzender, Professor Dr. Mario Voigt. Er nannte in einer ersten Reaktion bereits konkrete Projekte vor Ort, die mit den Finanzhilfen endlich umgesetzt werden könnten. „Ich denke da etwa an den Einstieg in den Schulcampus in Eisenberg“, so Voigt. „Vorstellbar seien auch in Kahla Sanierungsmaßnahmen im Freibad und dringend notwendige Investitionen in den Hochwasserschutz in den Gemeinden des Reinstädter Grunds“, so Tiesler.