Digital? – warum Thüringen mit RRG zurückfällt

Digitalisierung ist in aller Munde. Zu recht erwarten die Bürger, dass die Politik mit Ideen und Infrastrukturausbau vorangeht. Breitband und Bratwurst gehören eigentlich zusammen. Doch wie sieht es in Thüringen nach 5 Jahren RRG aus?

Beim aktuellen Deutschland-Index der Digitalisierung 2019 belegt Thüringen den letzten Platz. In keinem Land kommt die Digitalisierung so langsam voran, wie in unserer schönen Heimat. Studien wie diese belegen, wie fern RRG moderne Infrastruktur und Innovation liegen.

Infrastruktur mit Breitband und 5G

Im digitalen Zeitalter gilt: Alles was digitalisiert werden kann, wird digitalisiert. Deswegen zählt zu den wichtigsten Faktoren von Lebensqualität und vernünftigen Bedingungen für die Thüringer Wirtschaft ein ordentlicher Breitbandanschluss. Dafür stellte der Bund über 4 MRd. Euro zur Verfügung. Doch Thüringen war zu langsam, weil die Landesregierung ihrer Rolle als Ansprechpartner für Landkreise und Kommunen nicht nachkam. Während Mecklenburg-Vorpommern in den ersten beiden Förderrunden über 700 Mio. EUR erhielt, ging Thüringen leer aus. Das rächt sich. Während andere Regionen in Deutschland schon ausbauen, plant man noch und wartet auf verfügbare Bagger. Kein Wunder, dass nur rund ein Drittel aller Thüringer Gewerbegebiete über das Mindestmaß von 50 Mbit verfügen und unsere Schulen schlecht angeschlossen sind. Es ist offensichtlich, dass Rot-Rot-Grün den Ausbau für einen flächendeckenden Breitbandanschluss in Thüringen verschlafen hat. Das Ziel der CDU dagegen ist es, Highspeed Internet mit mindestens 50 Megabit flächendeckend im gesamten Freistaat zu ermöglichen, die Weiterentwicklung Thüringens als Leitmarkt der 5G-Technologie, die Beseitigung von Funklöchern (durch eine Mobilfunkinitiative), die lückenlose Mobilfunkversorgung und die Ausbaumöglichkeit von W-Lan im ÖPNV.

Digitale Dienste für alle Bürger in Stadt und Land

Neudeutsch heißt es Smart City oder Smart Region – dahinter verbergen sich alle digitalen Möglichkeiten für den Bürger mit der Verwaltung und der kommunalen Daseinsversorge umzugehen – vom elektronischen Antrag bis zum digitalen Bezahlen des Parkplatzes.

Während andere Länder beim E-Government mutig vorangehen, ist Thüringen bei der Behördenkommunikation im Internet weitgehend digitale Servicewüste. Rot-Rot-Grün hat es versäumt, Bürgerdienste über ein zentrales Bürgerportal zu bündeln. Für 2022 ist es nun in Aussicht gestellt. Der Erfolg Thüringens wird auch davon abhängen, ob wir die Chance der Digitalisierung zu einer grundlegenden Entbürokratisierung nutzen. Thüringen braucht eine elektronische Verwaltung, die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche ist. Die CDU will ein digitales Portal, wo die Bürger die meisten Dienste mit den Behörden vollziehen können, mit einer eindeutigen digitalen Identifizierung und einer digitalen Signatur. Kein langes Warten mehr auf dem Amt, schnell und bürgerfreundlich.

Starke Wirtschaft in digitalen Zeiten

Die digitale Transformation bietet Chancen und Herausforderungen für den Thüringer Mittelstand – von internen Geschäftsprozesse, über die Effizienzsteigerung in Produktion und Lieferketten, bis hin zum digitalen Marketing THÜRINGER Unternehmen. In diesem Prozess kann man gegenseitig voneinander lernen. Denn nur vier Prozent aller Unternehmen in Deutschland investieren mehr als zehn Prozent ihres Umsatzes in digitale Transformationsprojekte.

Während andere Länder mit gemeinsamen Plattformen, Innovationszentren und Vernetzung für schnelle Lernprozesse sorgen, gibt es in Thüringen viel Stückwerk und keine gezielte Unterstützungsstruktur durch das Land. Es ist gut, dass IHKen oder das IT-Net als Initiativen helfen.

Als CDU werben wir für einen Digitalbonus, der mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung von Produkten, Prozessen und Dienstleistungen (bspw. in Form eines zinslosen Darlehens) unterstützen. Mit digitalen Gründerzentren – oder Accelerator werden wir Digitalisierung und Gründen verbinden.

Bildung zur digitalen Selbstbestimmtheit

Die Vermittlung von digitalen Kompetenzen ist an den Thüringer Schulen von herausragender Bedeutung. Es fehlt derzeit noch an einem digitalen Bildungspakt für Thüringen, der die Schüler optimal auf die Digitalisierung vorbereitet.

Die Landesregierung hat unsere Schulen und Lehrer bisher nur mangelhaft bei der Digitalisierung unterstützt. Elektronische Tafeln, Tablets und ähnliches dürfen keine Luxusgüter sein, sondern müsse zur Grundausstattung an Thüringer Schulen gehören. Zudem müssen sich Lehrpläne an neue digitale Möglichkeiten und Potentiale anpassen. Als CDU setzen wir uns für eine umfassende digitale Kompetenzvermittlung für Schüler im Unterricht ein und setzen auf eine Weiterbildungsoffensive im Bereich der digitalen Bildung für Lehrer. Thüringen ist bildungsstark und wir können das digitalste Bildungsland Deutschlands werden.

Fazit: Thüringen kann mehr

Unter RRG hat Thüringen an Boden verloren. Bei der Zukunftsaufgabe Digitalisierung ist unsere Heimat zu einem digitalen Entwicklungsland verkommen. Bei den Kommunal- und den Landtagswahlen in 2019 geht es darum, ob wir weiter zurückfallen wollen, oder für Chancen, Innovation und Digitalisierung einen neuen Kurs einschlagen. Deswegen braucht es im Herbst bei der Landtagswahl einen Wechsel. Thüringen kann mehr.

Zuerst erschienen im Südthüringen Kurier, Ausgabe April 2019.