Dornburg-Camburg könnte Beispiel geben

Erfolgskriterien: Höhere Leistungsfähigkeit und effektivere Verwaltung

Camburg. (tlz/Skirl) Innenminister Manfred Scherer geht davon aus, dass die Eingliederung der Stadt Dornburg und der Gemeinde Dorndorf-Steudnitz in die Stadt Camburg noch in diesem Jahr rechtskräftig wird. Nachdem der Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden in den Jahren 2008 und 2009 vom Landtag bereits in erster Lesung behandelt worden ist, rechne er mit der Beschlussfassung in der Oktober- oder Novembersitzung des Landtages, sagte Scherer gestern in Camburg. Dort hatte sich der Innenminister nach der Besichtigung der Rathaus-Baustelle mit Bau/Verkehr-Staatssekretär Roland Richwien, Landrat Andreas Heller, KreisangehÄreistagsmitglied Dr. Mario Voigt sowie den Bürgermeistern Thomas Moritz (Camburg), Klaus Sammer (Dornburg) und Klaus Enkelmann (Dorndorf-Steudnitz) an einen Tisch gesetzt. In der Gesprächsrunde herrschte Einigkeit darüber, dass für den Zusammenschluss von Kommunen die entscheidenden Kriterien deren dadurch höhere Leistungsfähigkeit und effektivere Verwaltung sind. Dass es vom Land 100 Euro je Einwohner gebe, sei ein positiver Nebenfekt, sagte Scherer. Geld allein reiche aber nicht, der feste Wille zum Zusammengehen müsse gegeben sein. Deshalb setze die Landesregierung auf eine lange Freiwilligkeitsphase. Das ist allemal besser als von oben zu sagen, ihr passt geografisch zusammen oder gut ins Raster, unterstrich der Innenminister. Eine gelungene Eingliederung zur künftigen Stadt Dornburg-Camburg könne für andere Kommunen ein Beispiel geben, betonte Scherer. Deshalb müsse deutlich werden, dass auch und gerade die kleinen Orte davon etwas haben. Zudem könne die vergrößerte Stadt die Keimzelle sein für einen weiteren Schritt, sagte Scherer. Sanierung bei Bahn belastet Haushalt Mit den vom Kabinett in Erfurt in Sachen Neugleiderung beschlossenen Beträgen sei die Leistungsfähigkeit der künftigen Stadt Dornburg-Camburg gesichert, unterstrich Innenminister Scherer. Dennoch macht man sich aktuell in den fusionswilligen Kommunen große Sorgen, die frei verfügbaren Finanzmittel könnten rasch schwinden und aufgebraucht sein. Denn die Bahn AG wird im Jahr 2010 die Übergänge über die Bahngleise grundhaft sanieren. Die Kommune muss sich nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz an den Kosten zu einem Drittel beteiligen. Das wird nach Angaben von Bürgermeister Thomas Moritz allein in Camburg ein sechsstelliger Eurobetrag sein. Staatssekretär Roland Richwien wies darauf hin, dass dieses von der Kommune zu berappende Drittel zu 75 Prozent vom Land Thüringen gefördert wird. In anderem Zusammenhang riet Richwien, bei großen kommunalen Vorhaben stets zu prüfen, ob für die Finanzierung die günstigen Konditionen der Thüringer Aufbaubank genutzt werden können.