Ohne Digitalisierungsstrategie geht nichts

Der Sprecher für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Mario Voigt, hat die Thüringer Linksregierung im Landtag dazu aufgefordert, noch in diesem Jahr eine Digitalisierungsstrategie 2020 Thüringen auf den Weg zu bringen. Voigt erklärte im Vorfeld der heutigen Plenardebatte zum Thema: „Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s gewährleisten und Thüringens Wirtschaftsminister Tiefensee sagt in seinem Breitbandbericht 2014, dass eine flächendeckende Versorgung mit 30 Mbit/s ausreichend für Digitalisierung in Thüringen sei. Damit wird Minister Tiefensee für Thüringen die digitale rote Laterne holen.“

Voigt: „Wir brauchen eine zügige und vernünftige Antwort, wie der Standort Thüringen optimal die Herausforderungen der Digitalisierung meistern kann. Deshalb muss für die CDU-Fraktion die Digitalisierungsstrategie 2020

Thüringen zum Ziel haben: Erstens schnelles Internet im ganzen Land mit mind. 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 zu gewährleisten sowie Möglichkeiten zur kostenlosen Nutzung von lokalen Funknetzen in öffentlichen Einrichtungen und im ÖPNV zu schaffen. Zweitens die Digitalisierung der Industrie und des Mittelstandes u.a. mit der Bildung von IT-Clustern voranzutreiben und drittens Thüringen zum IT-Standort für die Ausbildung an Schulen und Hochschulen auszubauen.“ Dafür ist es aus Sicht des CDU-Netzpolitikers zwingend notwendig, dass der Freistaat zu den bestehenden Förderungen eigenes Geld in die Hand nimmt, um den digitalen Wandel in Thüringen zu beschleunigen. Darüber hinaus fordert der CDU-Politiker eine zügige Anpassung der Förderrichtlinie für den Netzausbau.

Schnelles Internet ist laut Voigt die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung Thüringens, aber dies sei nur ein erster Schritt zum digitalen Wachstumsland. „Ein weiterer ebenso bedeutender ist, dass wir Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche vierte industrielle Revolution im Freistaat schaffen“, fügte der Abgeordnete hinzu. Daher fordert die CDU-Fraktion die Landesregierung auf, Programme und Projekte aufzulegen, die kleine und mittelständische Unternehmen bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Industrie 4.0 unterstützen. „Beim digitalen Wandel ist Schnelligkeit und Anpassungsfähigkeit gefragt; wir müssen jetzt die richtigen Weichen stellen, denn für uns bedeutet Digitalisierung, dass wir schon heute das tun, woran andere erst morgen denken“, so der Sprecher für die Digitale Gesellschaft abschließend.