Verkehrsstaatssekretär trifft auf Unternehmer in Hermsdorf (OTZ)

Verkehrsstaatssekretär in Hermsdorf zu Gast: Unternehmer sehen viele Probleme. Nichts Konkretes gibt es beim Lärmschutz.

Die Energie viel zu teuer, der Mobilfunk arg löchrig, die Autobahnen mit Lastern überfüllt und immer noch kein Strom, keine durchgehenden zwei Gleise mit Oberleitung auf der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Gera und Erfurt sowie der unzureichende Lärmschutz rund um die Autobahnen am Hermsdorfer Kreuz – derlei Kritik hörte sich am Donnerstagnachmittag Stefan Bilger in Hermsdorf an.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter Minister Andreas Scheuer war auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Mario Voigt zu Gast beim Tridelta Campus Hermsdorf. Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt, die Standortbedingungen zu verbessern und die Mitglieder untereinander besser zu vernetzen.

Bei der Elektrifizierung der Bahnstrecken zum Beispiel sieht der Staatssekretär keinen Bedarf, auf 100 Prozent in Deutschland zu kommen: „Es gibt längst Hybrid- oder Wasserstoff-Züge, die manche Lücke abfedern können“, sagte er im Gespräch mit den Unternehmern. Mario Voigt verwies darauf, dass die Verbesserung der Bahn-Verbindung gerade mit Blick auf Jena und Hermsdorf notwendig sei. Da herrsche parteiübergreifend Einigkeit – derzeit seien aber noch nicht alle Teile der Mitte-Deutschland-Verbindung für die Elektrifizierung im Bundesverkehrswegeplan verankert.

Sybille Kaiser, Chefin der Porzellanfabrik Hermsdorf, klagte über Energiepreise, die gerade im Wettbewerb mit europäischen Ländern zu hoch seien. „Das ist ein Wettbewerbshindernis.“ Dabei habe man in Zusammenarbeit mit Hermsdorfer Firmen längst Öfen in Betrieb, die zum Heizen nur noch die Hälfte der Energie verbrauchen. „Aber die Entwicklung hat Grenzen.“

Daher bereitet nicht nur ihr die Diskussion um eine mögliche CO2-Abgabe im Sinne des Klimaschutzes Sorge. Ohne konkret zu werden, versprach Bilger, man werde das im Blick behalten – immerhin gehe es um Arbeitsplätze. Andererseits räumte er ein, dass die Klima-Diskussion auch lange ausgebremste Pläne im Ministerium befördert habe – etwa den massiven Ausbau des Schienenverkehrs. So plant etwa die Bahn bis 2030 die Verdoppelung der Passagierzahlen bei der Bahn.

Bürgermeister Benny Hoffmann monierte einmal mehr den unzureichenden Lärmschutz rund um das Hermsdorfer Kreuz. Die Stadt unterlag hier wie auch zwei Bürger vor Gericht, obwohl die gesetzlichen Werte nicht eingehalten würden. Obwohl inzwischen hier und da kleine Verbesserungen eingetreten seien, gebe es noch viel zu tun. Voigt versprach, das Ministerium mit Informationen zu versorgen, damit eine Neubewertung der Lage möglich ist. Versprechen des Ministeriums in dieser Hinsicht gab es am Donnerstag nicht.

Dass Funklöcher ganz verschwinden, ist derzeit noch Zukunftsmusik. Auf entsprechende Fragen der Unternehmer reagierte der Staatssekretär ausweichend. Man habe die Anforderungen an die Mobilfunkanbieter zwar im Zuge des 5G-Ausbaus erhöht. Zuvor hatte unter anderem Frank Burgstedt, Chef von Tridelta Thermprozess, moniert, dass Mobilfunkgespräche bei einer Fahrt zwischen Erfurt und Hermsdorf wenigstens vier Mal unterbrochen würden, weil die Netzabdeckung unzureichend ist. „Da werden wir inzwischen von ausländischen Kunden ausgelacht.“

Florian Girwert 16.08.2019