Wirtschaftsministerium versäumt breite Information über neuen 5G-Wettbewerb

„Thüringen entgehen Chancen und Gelder“

Seit Anfang August können sich Kommunen und Landkreise mit eigenen Konzepten um Fördergelder für das kommende 5G-Mobilfunknetz bewerben. „Leider hat das Thüringer Wirtschaftsministerium es nicht für nötig befunden, die Öffentlichkeit offensiv über eine Teilnahme an dem Wettbewerb zu informieren“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt. „Wir haben in Thüringen ein Digitalministerium, das gerade in diesem wichtigen Feld die Werbetrommel rühren sollte und die Kommunen aktiv unterstützen müsste. Aber medial scheint im Arbeitsbereich von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) die Sommerpause noch alles zu beherrschen.“

Gefördert im Rahmen eines Wettbewerbs des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur werden in einem ersten Schritt 50 Konzepte. Es soll sich dabei um innovative Ideen für die Einführung des 5G-Mobilfunks handeln, die gemeinsam mit Marktbeteiligten der privaten Wirtschaft vorbereitet werden sollen. Die Fördersumme für die Konzeptphase beträgt 100.000 Euro. In einer zweiten Phase kann dann die Umsetzung der Konzepte mit einem weitaus höheren Betrag gefördert werden. „Die Konzepte müssen bis zum 20. September komplett neu entwickelt werden“, so Voigt. „Das ist ohnehin schon wenig Zeit. Es ist daher unverantwortlich, dass das Thüringer Wirtschaftsministerium hier nicht die Werbetrommel rührt. RRG verschläft erneut wichtige Fördermittelrunden für Thüringen. Schnelles Internet hat für die linke Regierung keine Priorität Thüringen entgehen Chancen und möglicherweise auch viel Geld.“